OLAF | Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, kurz OLAF nach der französischen Bezeichnung Office Européen de Lutte Anti-Fraude, ist ein Amt der Europäischen Kommission mit Sitz in Brüssel. Seine Aufgabe ist die Bekämpfung von Betrug, Korruption und allen anderen rechtswidrigen Handlungen, durch welche die finanziellen Interessen der Europäischen Union (EU) geschädigt werden.
Das Amt ermittelt inner- und außerhalb der europäischen Behörden; es unterstützt, koordiniert und beobachtet die Arbeit nationaler Behörden in seinem Aufgabenbereich und konzipiert die Betrugsbekämpfung der Europäischen Union. Es ist dem Kommissar für Steuern, Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung zugeordnet.
OLAF im Detail
Die Korruptionsbekämpfung auf europäischer Ebene wurde 1998/1999 zum wichtigen Thema, nachdem es zu einer Serie von Korruptionsaffären in der Europäischen Kommission gekommen war. Ein Skandal um die Kommissarin Édith Cresson, die einen fachlich nicht qualifizierten Freund als persönlichen Berater beschäftigt hatte, führte auf Druck des Europäischen Parlaments zum Rücktritt der Kommission Santer. Nicht zuletzt durch die Enthüllungen des Whistleblowers und damaligen EU-Beamten Paul van Buitenen waren die Unzulänglichkeiten von OLAFs Vorgängerorganisation UCLAF (Unité de coordination de la lutte anti-fraude ‚Dienststelle für die Koordinierung der Betrugsbekämpfung‘) deutlich geworden. Mitglieder des Europäischen Parlamentes kritisierten bei UCLAF organisatorisches Chaos, schlecht geführte und dokumentierte Ermittlungen, unvollständige und irreführende Daten über Betrugsfälle, sowie zögerliches Vorgehen gegen EU-Bedienstete bei Korruptionsverdacht.
Weil UCLAF als weisungsabhängige Abteilung in der Europäischen Kommission organisiert sei und dies die Bekämpfung von Unregelmäßigkeiten und Korruption innerhalb der EU-Institutionen behindere, forderten eine Reihe von Europaabgeordneten die Einrichtung einer unabhängigen Untersuchungsbehörde für Fälle von Betrug und Korruption. Durch Beschluss der Europäischen Kommission vom 28. April 1999 wurde daraufhin das neu konzipierte Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) gegründet.
Obwohl einige Europaabgeordnete die vollständige, auch organisatorische Unabhängigkeit von OLAF gefordert hatten, wurde das Amt institutionell als Generaldirektion bei der Europäischen Kommission angesiedelt. Wie der gesamte Bereich Audit und Betrugsbekämpfung unterstand es zunächst dem Kommissar für Verwaltung. In der Kommission Barroso II, die seit 2010 im Amt war, wurde der Bereich in das Ressort des Kommissars für Steuern und Zollunion verlegt, das Algirdas Šemeta innehatte. Den Gründungsstatuten zufolge betreibt OLAF seine Ermittlungen jedoch vollkommen unabhängig, die Kommission hat keine direkte Einflussmöglichkeit darauf. Die umstrittene institutionelle Ansiedlung innerhalb der Kommission wurde 2005 vom Europäischen Rechnungshof in einem Sonderbericht über OLAF als unproblematisch angesehen: „Die Zwitterstellung des Amtes, das in seinen Untersuchungen zwar unabhängig, jedoch bezüglich seiner anderen Funktionen der Kommission unterstellt ist, hat die Unabhängigkeit der Untersuchungsfunktion nicht gefährdet“.
