"Steuern" Sie sicher durch das neue Jahr

Ingo Wohlfeil
Shakira ist schuld. Zumindest hat sich die kolumbianische Sängerin vor Gericht als schuldig bekannt. Der Vorwurf war Steuerbetrug. Mit ihrem Geständnis entging sie womöglich einer langjährigen Haftstrafe. Doch nur wenige kennen die genauen Einzelheiten des Falles und die Gründe, warum sie und ihr Anwaltsteam beschlossen haben, die Schuld zu akzeptieren. Rollen wir den ganzen Fall deshalb noch mal auf mit Maria Barbancho. Sie ist Strafverteidigerin in Steuerrecht bei der PlattesGroup. Hallo, Maria.

María Barbancho Saborit
Hallo. Ingo

Ingo Wohlfeil
Was wurde denn Shakira eigentlich vorgeworfen?

María Barbancho Saborit
Der Ermittlungsrichter Nr. 2 von Esplugues de Llobregat, also Barcelona, hat beschlossen, im September 2022 ein mündliches Verfahren gegen die Sängerin Shakira zu eröffnen wegen sechs Verstößen gegen den Fiskus. Also das bezieht sich auf die Vermögensteuer und Einkommenssteuer von den Jahren 2012, 2013 und 2014.

Ingo Wohlfeil
Aber Shakira war ja in den Jahren 2012 bis 2014 gar nicht in Spanien steuerlich ansässig, obwohl sie ja mit ihrem Ehemann, dem ehemaligen spanischen Nationalspieler Gerard Pique, zusammen gewohnt hat.

María Barbancho Saborit
Das ist eigentlich die Kernfrage von diesem Fall. Ingo. Also wir wissen schon, um in Spanien steuerpflichtig zu sein, muss man sich mindestens 183 Tage in Spanien aufhalten. Im Fall von Shakira argumentierte sie vor den Finanzbehörden, dass ihr steuerlicher Wohnsitz in diesen Jahren 2012 und 2013 und 2014 auf den Bahamas, also die Insel lag seit 2007.

Ingo Wohlfeil
Aber wie können die Steuerbehörden denn genau wissen, ob sie jetzt hier in Spanien gewesen ist oder eben nicht? Wie funktioniert das genau? Ich kenne das aus Monaco. Da wird anhand des Wasserverbrauchs an den Tagen gemessen, ob ein Resident nun da war oder nicht. Machen die Spanier das genauso?

María Barbancho Saborit
Ja, ganz genau. Mehr oder weniger machen sie das auch genau so, also wie in allen Verfahren. Es kann auch im Strafrecht, bei Steuerdelikten jedes Beweismittel zugelassen werden. Und das bedeutet, dass alles eigentlich möglich ist. Von Auszügen von sozialen Medien, zum Beispiel ein Foto in Instagram, wo Shakira mit Piquet in Barcelona ist oder sogar Fotos bei Facebook, aber auch deine Mobilfunkverbindungen, Daten bis sogar zu einfachen Zeugenaussagen von einer Person, die aussagt, dass sich Shakira in diesem Fall eine bestimmte Zeit lang in Spanien aufgehalten hat. Also alles Mögliche kann als Beweis benutzt werden.

Ingo Wohlfeil
Und was waren die Beweise des spanischen Finanzamtes gegen Shakira in diesem Fall?

María Barbancho Saborit
Wir können das auf jeden Fall nicht genau sagen, weil wir natürlich keine Einsicht gehabt haben in die Gerichtsakten. Aber die juristische Presse hat sich damit beschäftigt und hat berichtet, dass zu den verfügbaren Beweisen Paparazzi Fotos, wöchentliche Kartenzahlungen in Restaurants, Friseursalons und Fitnessstudios sowie Arbeitsverträge von Hausangestellten gehörten.

Ingo Wohlfeil
Da hat das Gericht bzw. das Finanzamt ja akribische Arbeit geleistet, also quasi wie Privatdetektive gearbeitet. Wie sah denn dann letztendlich der Inhalt der Klage aus?

María Barbancho Saborit
Shakira wurde zu achteinhalb Jahren Haft und einer Gesamtsumme von fast 24 Millionen € aufgefordert. Das war eigentlich der Inhalt dieser Klage. Wir dürfen nicht vergessen, Ingo, dass für einen Steuerbetrug in Spanien eine Gefängnisstrafe und eine Geldstrafe vorgesehen sind. Plus natürlich die Zahlung der zivilrechtlichen Haftung, die in diesen Fall die Steuern sind, die sie hätte bezahlen müssen. Also insgesamt acht Jahre Haft plus 24 Millionen €.

Ingo Wohlfeil
Wie hoch ist denn da insgesamt die Höchststrafe? Denn acht Jahre Haft, das klingt ja wie schwerer Raubüberfall mit Todesfolge. Also es ist eine heftige Strafe.

María Barbancho Saborit
Also in unserem Strafgesetzbuch für Steuerhinterziehung werden sechs Jahre vorgesehen. Wir dürfen nicht vergessen, dass es bis zu sechs Jahre für jedes Delikt sein kann. Und die Staatsanwaltschaft kann davon ausgehen, dass die Nichtzahlung der Unternehmenssteuer ein Delikt ist und die Nichtzahlung der Einkommensteuer im gleichen Zeitraum ein zusätzliches Delikt sein kann. Also du kannst dir schon vorstellen, ein Delikt plus ein Delikt, bei dem jeweils bis zu sechs Jahren Haft vorgesehen sind. Im Fall von Shakira waren es eigentlich sechs Delikte - sechs Steuerhinterziehungen. Das kann so eine sehr hohe Strafe als Schlussfolgerung haben.

Ingo Wohlfeil
Also maximal 36 Jahre. Ich bemerke an dieser Stelle, die Beziehungen zu den Steuerbehörden hier in Spanien sind nicht wirklich einfach und entspannt. Was hätte denn Shakira machen können, um im Vorfeld diese Komplikation komplett zu verhindern?

María Barbancho Saborit
Wenn man steuerlich Resident in Spanien ist, bedeutet das, dass man sein gesamtes Einkommen in Spanien versteuern muss, egal wo es herauskommt, ob in Spanien, in Deutschland oder Abu Dhabi. Man muss es in Spanien besteuern. Das heißt, Shakira hätte alles an Einkommen in Spanien besteuern müssen.

Ingo Wohlfeil
Exakt. Die Bilder von ihr sind ja durch die internationale Presse gegangen, wie sie vor Gericht war, winkend, lächelnd, in einem rosa Anzug und so einen Optimismus verbreitet, als würde sie denken, sie sei unschuldig. Und dann bekennt sie sich schuldig. Was genau bedeutet das? Das habe ich tatsächlich nicht ganz verstanden.

María Barbancho Saborit
Ja, also so haben wir alle den Eindruck bekommen, dass sie mit diesem rosa Anzug sehr lächerlich, sehr früh ins Gericht gefahren ist und alle dachten, vielleicht wird sie unschuldig raus kommen. Aber eigentlich war das anders. Das war eigentlich der erste Tag ihrer Hauptverhandlung und sie ist da erschienen, um zu sagen, dass sie den Sachverhalt anerkennt und dass sie eigentlich schuldig der Steuerhinterziehung ist. Also den Zusammenhang mit den Farben und was da eigentlich geschehen ist, finde ich auch ein bisschen verwirrend.

Ingo Wohlfeil
Ja, also wenn ich mich vor Gericht schuldig bekenne, dann würde ich die Farbe schwarz wählen.

María Barbancho Saborit
Und nicht das farbenfrohe Rosa.

Ingo Wohlfeil
Aber jetzt hat sie ja zugegeben, dass sie schuldig ist und deshalb wurde ihr Strafmaß von acht Jahren auf drei Jahre reduziert.

María Barbancho Saborit
Nicht genau deswegen. Also auf jeden Fall, bevor sie dieses Schuldbekenntnis gemacht hat, an dem Tag mit diesem rosa Anzug, haben die Anwälte in den Monaten vorher mit der Staatsanwaltschaft eine Vereinbarung vorbereitet. Das ist total unpassend. Und Teil von dieser Vereinbarung war angeblich, dass wenn sie die Schuld anerkennt, dann wird die Klage von der Staatsanwaltschaft niedriger werden und in diesem Fall von acht Jahren Haft bis drei Jahre Haft reduziert. Und deswegen haben Shakira und ihre Anwälte gedacht, das es eine gute Vereinbarung war und dass sie diese Vereinbarung treffen sollen.

Ingo Wohlfeil
Und trotzdem wird sie nicht ins Gefängnis gehen, obwohl sie zu drei Jahren verurteilt worden ist. Ist das der Promibonus oder was ganz Normales im spanischen Rechtssystem?

María Barbancho Saborit
Also in Spanien, wenn man bis zu zwei Jahre Haft verurteilt wird, geht das direkt zur Bewährung. In dem Fall von Shakira waren das drei Jahre. Also das ist höher als zwei Jahre. Aber das war ihre erste Verurteilung und sie hat an demselben Tag den Schadenersatz bezahlt, in diesem Fall die 24 Millionen €. Und deswegen ging die Strafe zur Bewährung. Und das ist mit Shakira oder mit Maria Barbancho oder mit Ingo auch dasselbe.

Ingo Wohlfeil
Wenn ich jetzt zufälligerweise keine 24 Millionen spontan zur Hand habe, um sie zu überweisen. Wird das Strafmaß also ein Anderes?

María Barbancho Saborit
Das Strafmaß nicht. Aber du würdest wirklich dann inhaftiert werden, weil du kannst direkt nicht den Schadenersatz bezahlen.

Ingo Wohlfeil
Was ist denn deiner Meinung nach der Grund oder was sind die Gründe für die Entscheidung von Shakira, sich schuldig zu bekennen?

María Barbancho Saborit
Wahrscheinlich die Menge an Beweisen, die gegen sie vorliegen und von meiner Erfahrung nach auch der Wunsch, einen Prozess mit allen damit verbundenen emotionalen Folgen zu vermeiden. Sie hat ausgesagt durch die Anwälte, dass sie das für ihre Kinder getan hat, weil sie will eigentlich ihre Zeit nutzen, um mit ihren Kindern zu sein. Das kann ich auch gut nachvollziehen, aber wahrscheinlich haben die Anwälte gesehen, dass es nicht sehr gute Erfolgsmöglichkeiten gab.

Ingo Wohlfeil
Also eine gute Meldung gibt es ja für Shakira auch. In Zukunft wird sie wahrscheinlich keine Probleme mehr mit den Steuerbehörden in Spanien haben. Denn nach der Trennung von ihrem Ehemann Gerard Piquet ist sie nach Miami gezogen. Vielen Dank für das Gespräch.

María Barbancho Saborit
Danke Ingo