Tribunal Constitucional | Verfassungsgericht Spanien
Das spanische Verfassungsgericht (span. Tribunal Constitucional) steht außerhalb der Hierarchie der spanischen Fachgerichte und entscheidet spezifisch über die Frage der Vereinbarkeit von Akten der öffentlichen Gewalt mit den Vorgaben der spanischen Verfassung. Mit diesem Auftrag geht die ausschließlich dem Verfassungsgericht zustehende Kompetenz einher, Gesetze im formellen Sinn als verfassungswidrig zu verwerfen und für nichtig zu erklären. Die Entscheidungen des Verfassungsgerichts haben Gesetzeskraft und werden im spanischen Gesetzesblatt, dem Boletín Oficial del Estado (BOE), veröffentlicht.
Weiterführende Informationen zum Thema
-
EuGH | Europäische Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) ist das Rechtsprechungsorgan der…
Enzyklopädie - Allgemein
...mehr -
Spanisches Höchstgericht kippt Stempelsteuer-Urteil
Das Urteil begünstigt vornehmlich Darlehensnehmer
News - 07. November 2018
...mehr
